Spanien erhält schlechteste Korruptionsbewertung seit 30 Jahren: Studie bezeichnet das Land als „defekte Demokratie“

von Tom Ewart Smith

Spanien hat im Corruption Perceptions Index (CPI) seine schlechteste Platzierung seit drei Jahrzehnten erzielt und belegt weltweit den 46. Platz mit einer Punktzahl von 56 von 100. Der Index, der von Transparency International erstellt wird, bewertet 180 Länder anhand von Daten globaler Institutionen wie der Weltbank und dem Weltwirtschaftsforum. Aufgrund der niedrigen Punktzahl wird Spanien nicht mehr als „volle Demokratie“ eingestuft, sondern als „defekte Demokratie“.

Das Land liegt nun hinter Ländern wie Costa Rica, Lettland, Ruanda und Saudi-Arabien. 2023 belegte Spanien noch den 36. Platz mit einer Punktzahl von 60, was einen Rückgang von 10 Positionen innerhalb eines Jahres bedeutet. Nun teilt sich Spanien seine Punktzahl von 56 mit der Tschechischen Republik und Zypern.

Spanien ist nicht das einzige europäische Land, das Rückschläge hinnehmen musste. Auch das Vereinigte Königreich erhielt besorgniserregende Nachrichten: Es erzielte mit 71 Punkten die niedrigste Bewertung seit einem Jahrzehnt, was einen Rückgang von 11 Punkten seit 2017 bedeutet. Der europäische CPI-Durchschnitt ist zum zweiten Jahr in Folge gesunken, von 65 auf 64 von 100. Von den 31 europäischen Ländern verbesserten sich nur sechs, sechs blieben auf dem gleichen Niveau, und 19 verzeichneten einen Rückgang.

Dänemark bleibt das am wenigsten korrupte Land und führt die CPI-Rangliste mit 90 Punkten an. Russland befindet sich mit einer Punktzahl von 22 auf dem letzten Platz in Europa und belegt weltweit den 154. Rang.

Laut der Weltbank hat sich Spaniens Kontrolle über Korruption, Regierungsführung, regulatorische Qualität und Rechtsstaatlichkeit zwischen 2000 und 2023 nahezu halbiert. Transparency International stellt fest, dass Spanien „immer noch keine nationale Anti-Korruptionsstrategie“ hat, um Vorfälle wie den Koldo-Fall, den Begoña-Fall und das Jose Luis Abalos-Fiasko zu bekämpfen.

Die Organisation verweist auf die Abschaffung von Anti-Betrugsbehörden, etwa auf den Balearen, und die Schwächung der Anti-Betrugsbehörde in der Valencianischen Gemeinschaft. Sie erklärt, dass „nur vier autonome Gemeinschaften und zwei Städte über funktionierende Anti-Betrugsbehörden verfügen“. Der Bericht hebt zudem die Klimapolitik als einen zentralen Faktor für die steigende Korruption in Europa hervor. Transparency International weist darauf hin, dass es „Lücken im Integritätsrahmen“ gibt, wenn Regierungen Umweltfragen angehen, was dazu führt, dass politische Entscheidungen eher von Unternehmenslobbyisten als im öffentlichen Interesse beeinflusst werden.

Jüngste Naturkatastrophen, wie die Überschwemmungen in Spanien, haben diese Schwächen weiter offengelegt.